Hallo zusammen,

Hier habe ich eine Akte vorliegen, in der verschiedene Patentanträge jeglicher Art, vom Färben menschlicher Haare bis zu Unkrautvernichtungsmittel, gestellt wurden. Einige davon werde ich hier einmal abschreiben.

Abschrift und Bearbeitung

Quelle: germandocsinrussia

Ausgelegt: 14.03.1940

Titel : Gasschutzgeräte und -kleidungen

Patentanspruch:

Verwendung eines Stoffes aus Cellulosefolien, die beidseitig mit Stofflagen, zum Beispiel aus Cellulosehydratgeweben, Leinen, Kunstseide oder Wolle versehen sind, wobei die mit wasserabstoßenden Mitteln behandelten Cellulosefolien mit den Stofflagen durch Celluloselösungen, wie Kupferoxydammoniakcellulose- oder Viskoselösung, verklebt sind, und gegebenenfalls der fertige Stoff noch einer feuchtigkeitsundurchlässigen Imrägnierung unterworfen wurde, zur Herstellung von Gasschutzgeräten- bzw. -kleidungen.

Beschreibung:

Um den menschlichen Körper gegen den Einfluss von ätzenden und giftigen Gasen zu schützen, hat man mannigfache Gasschutzgeräte ausgearbeitet, so zum Beispiel Gasschutzkleidung, Gasschutzstiefel, Gasschutzmasken und dergleichen mehr. Bei der Auswahl der Geräte war man bisher sehr beschränkt, insbesondere hinsichtlich der Anfertigung der flächenartigen Umhüllungen, welche den einzelnen Körperteilen sich anschließen und zugleich abdichten müssen, und welche neben einer großen Flexibilität, Gas- und Dampfundurchlässigkeit eine hinreichend große mechanische Widerstandsfähigkeit aufweisen müssen.

Für diese Zwecke haben sich bisher Gummi bzw. Gummidichtung und Leder praktisch bewährt, und man hat auch schon vorgeschlagen, mit Textilien kaschierte Cellulosefolien als Gasschutzstoffe zu benutzen. Es ist auch bekannt, Cellulosefolien mit durchsichtigen Materialien, zum Beispiel mit Glas, dadurch fest zu verbinden, dass man einen durchsichtigen Klebstoff zur Anwendung brachte, um die Durchsichtigkeit des Verbundgebildes zu erhalten.

Nach der Erfindung ist es nun gelungen, an Stelle dieser zumindest zeitweise recht kostbaren Stoffe, Stoffe aus Cellulosefolien zur Herstellung von Gasschutzgeräten bzw. -kleidungen zu verwenden, die beidseitig mit Stofflagen, zum Beispiel aus Cellulosehydratgeweben, Leinen, Kunstseide oder Wolle versehen sind, wobei die mit wasserabstoßenden Mitteln behandelten Cellulosefolien mit den Stofflagen durch Celluloselösungen, wie Kupferoxydammoniakcellulose- oder Viskoselösung, verklebt sind und gegebenenfalls der fertige Stoff noch einer feuchtigkeitsundurchlässigen Imprägnierung unterworfen wurde.

Für die vorliegenden Zwecke können die Folien wegen der erforderlichen Geschmeidigkeit nur in geringer Dicke verwendet werden. In Form derartig dünner Folien sind sie aber gegen mechanische Beschädigung sehr empfindlich. Wenn man die Folie jedoch beidseitig mit Stoffbahnen wie Geweben aus Baumwolle, Jute, Leinen, Kunstseide, Wolle und dergleichen belegt, erhält man ein Flächengebilde, welches neben vorzüglicher Abdichtung genügend flexibel und gegen mechanische Beschädigung ausreichend widerstandsfähig ist. Im Falle der Gasmaske beispielshalber lässt sich die Maske aus einem hergestellten Stoff gut zusammenfalten und in der Bereitschaftsbüchse unbeschädigt mitführen.

Die äußeren schützenden Stoffbahnen werden mit der gasabdichtenden inneren Folie dadurch fest verbunden, dass man eine Verklebung des Gewebes mit der Folie mit Hilfe einer Celluloselösungen, wie zum Beispiel Kupferoxydammoniakcelluloselösung oder Viskoselösung, als Klebemittel bewirkt. Dies geschieht in der Weise, dass Celluloselösungen auf die verklebenden Schichten vor deren Vereinigung aufgestrichen und dann die Cellulose daraus in an sich bekannter Weise ausgefüllt wird. Die so verbundenen Teile werden darauf von Verunreinigungen befreit, und das Ganze wird dann getrocknet.

Die Folien werden in an sich bekannter Weise mit wasserabstoßenden und den Gasdurchgang verhindernden Mitteln behandelt. Die aus Cellulosefolien und Schutzgeweben gefertigten Schutzstoffe werden vorteilhaft schließlich als solche mit wasserundurchlässigen Imprägnationen versehen.

Gegenüber den bekannten Gasschutzstoffen, zum Beispiel den mit Textilien kaschierten Cellulosefolien, unterscheidet sich der gemäß vorliegender Erfindung zu verwendende Gasschutzstoff dadurch, dass die Cellulosefolien mit den Stofflagen fest miteinander verbunden sind und sich weder durch Wasser noch durch die üblichen organischen Lösungsmittel voneinander trennen lassen. Sie können nicht nur erheblichen mechanischen, sondern auch den verschiedenartigsten chemischen Angriffen ausgesetzt werden, ohne dass dadurch der sichere Zusammenhalt der einzelnen Schichten gefährdet wird. Der beschriebene Gasschutzstoff hat noch den besonderen Vorteil, dass er, auch wenn er der Flüssigkeitseinwirkung ausgesetzt ist, insbesondere dann nicht quellen kann, wenn er als fertiger Stoff noch einer feuchtigkeitsundurchlässigen Imprägnierung unterworfen wird.

Gruß Marga

Hallo zusammen,

Ein weiterer Patentanspruch

Quelle: germandocsinrussia

Ausgelegt: 24.10.1940

Titel : Verfahren zum Ausscheiden von in Flüssigkeiten gelösten Stoffen durch Kühlen

Patentanspruch:

Anwendung des Kühlverfahrens nach Patent 655 115 zur Abscheidung von in Flüssigkeiten gelösten Stoffen, die sich beim Abkühlen, gegebenenfalls auf Grund chemischer Reaktionen, in Form krustenartiger Ablagerungen auf der Kühlfläche ausscheiden, mit Ausnahme der Entparaffinierung von Mineralölen.

Beschreibung:

Das Hauptpatent 655 115 betrifft ein Verfahren zum Entparaffinieren von Mineralölen durch Kühlkörper mittels innengekühlter und außen von Öl umgebener Kühlkörper. Nach dem Hauptpatent wird das Kühlmittel an der Innenwand eines Kühlzylinders in dünner Schicht herabgeführt und dieser dabei in Umdrehung versetzt.

Es wurde nun gefunden, dass diesem Verfahren Bedeutung nicht nur für das Entparaffinieren von Mineralölen zukommt, sondern dass sein Anwendungsbereich ein erheblich weiterer ist. In Übereinstimmung hiermit wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Verfahren zum Kühlen von Flüssigkeiten, bei dem das Kühlmittel an der Innenwand eines Kühlzylinders in dünner Schicht herabgeführt und dieser dabei in Drehung versetzt wird, auf alle solche Flüssigkeiten anzuwenden, in denen Stoffe gelöst sind, die beim Abkühlen krustenartige Ablagerungen an der Kühlfläche bilden.

Ein Beispiel für die Anwendung des Kühlverfahrens des Hauptpatentes gemäß vorliegender Erfindung stellt das Ausscheiden von Salzkristallen aus Laugen durch Anwendung von Kälte dar, wie etwa das Ausscheiden von Kaliumchlorat aus der entsprechenden Lauge. Hierbei scheiden sich die Salzkristalle an der Kühlwand ab. Ein weiteres Beispiel ist das Ausscheiden der Säureharze bei der Raffination von Ölen mit Schwefelsäure unter Anwendung eines Kältemittels. Es scheiden sich dabei wiederum an der Kühlwand die Säureharze ab, welche zum Beispiel durch Schabewalzen leicht entfernt werden können.

Gruß Marga

Guten Tag zusammen,

hier noch ein weiteres Patent.

Abschrift und Bearbeitung

Quelle: germandocsinrussia

Ausgelegt : 29.02.1940

Titel : Verfahren zum Vernichten sesshafter Kampfstoffe

Patentanspruch:

1.) Verfahren zum Vernichten sesshafter Kampfstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass auf die mit Kampfstoffen verseuchten Stellen Würfel aus porösem, verbrennbarem Material aufgebracht und diese nach dem Zusammenkehren verbrannt werden.

2.) Verfahren nach Anspruch 1.), dadurch gekennzeichnet, dass Saugwürfel mit lipophylen Eigenschaften verwendet werden.

Beschreibung:

Die Vernichtung von flüssigen Kampfstoffen, die in Lachen und Tropfenansammlungen auf den Straßen und Plätzen nach Abregnen von Kampfstoffen und Explodieren sogenannter Gasbomben auftreten, erfolgt im allgemeinen mit Chlorkalk, zum Beispiel in der Weise, dass Chlorkalk in feiner Pulverform mit Streuapparaten oder Schaufeln auf den Straßen bzw. den mit Kampfstoff verseuchten Plätzen verstreut wird. Das Pulver wird entweder nach einiger Zeit zusammengefegt oder beim Vorhandensein von Wasser in Form von Brei durchgearbeitet und weggespült. Das Verstreuen von pulverigem Chlorkalk bietet an sich keine Schwierigkeiten, bringt aber unter gewissen Bedingungen, zum Beispiel bei Wind, gewisse Gefahren mit sich. Das leichte Pulver wird durch den Wind weggetragen, und es sind, wenn es in die Augen kommt, Augenentzündungen nicht zu vermeiden. Auch bei anderen, leichten, pulverförmigen Aufsaugmitteln, die bisher empfohlen und benutzt wurden, tritt der gleiche Übelstand in Erscheinung.

Gemäß der Erfindung werden zur Beseitigung derartiger Lachen Saugwürfel aus leichtem, aufsaugendem, porösem Material verwendet. Eine Kantenlänge der Würfel von etwa 4-10 mm hat sich als vorteilhaft erwiesen, um die Würfel bequem mit dem Besen oder einem Schieber bzw. einer Straßen-Reinigungsmaschine fortbewegen zu können.

Der Saugwürfel hat eine solche Festigkeit, dass er beim Fortbewegen mit dem Kehrgerät nicht zerrieben wird. Es besteht zum Beispiel aus billigem Holzzellstoff, , kann aber auch aus anderm billigen Material, wie Strohzellulose, Faserstoff aller Art, gepresstem Torf, Wollfilz, gepresstem Sägemehl und ähnlichen Stoffen hergestellt sein. Der Würfel soll ein derartiges spezifisches Gewicht besitzen, dass er vom Winde nicht fortgetragen werden kann. Vorteilhaft ist es, wenn der Würfel durch Imprägnierung mit fett- oder ölartigen Substanzen lipophyle Eigenschaften besitzt, um bei Regenwetter den Lost aufsaugen zu können, ohne wesentliche Mengen Wasser aufzunehmen. Die Würfel, die aus leicht verbrennlichem Material bestehen, werden nach dem Zusammenfegen in verschließbaren Aufnahmegefässen fortgeschafft und an geeigneten Stellen in dazu vorgesehene Öfen verbrannt.

Beispiel: Auf eine Lache von sesshaftem Kampfstoff wird der Inhalt eines Sackes oder eines Fasses derartiger Saugwürfel ausgeschüttet und nach einigem Stehen die Würfel mit Hilfe eines Besens in ein Aufnahmegefäß gefegt. Die verbleibende Stelle kann alsdann mit Chlorkalk oder Chlorkalkgemischen nachbehandelt werden. Die Würfel werden zu einer Verbrennungsanlage gebracht und dort verbrannt.

Gruß Marga

Guten Tag zusammen,

ein weiteres Patent

Abschrift und Bearbeitung

Quelle: germandocsinrussia

Ausgelegt : 11.01.1040

Titel : Reinigungsmittel für Zähne und Zahnersatz

Patentanspruch:

Pulverförmiges Reinigungsmittel für Zähne und Zahnersatz, insbesondere Zahnprothesen, gekennzeichnet durch einen Gehalt an einem Enzym und einem trockenen Peroxyd oder Peroxydderivat. —

Beschreibung :

Es wurde gefunden, dass pulverförmige Mischungen mit einem Gehalt an einem Enzym und einem Trockenen Peroxyd oder Peroxydderivat sich vorzüglich als Reinigungsmittel für Zähne und Zahnersatz, insbesondere Zahnprothesen, eignen. Die reinigende und desinfizierende Wirkung tritt in wässriger Lösung schon bei gewöhnlicher oder wenig erhöhter Temperatur ein. Die Lösung bleibt für die Zeit des Gebrauchs haltbar und wirksam.

Zweckmäßig stellt man das Mittel durch Zusatz von alkalisch reagierenden Salzen wie Natriumcarbonat und bzw. oder Natriumbiocarbonat schwach alkalisch ein. Als Enzyme sind vorzugsweise proteolytische Enzyme geeignet, insbesondere Pankreastryptase, ferner auch Schimmelpilzenzyme, Papain oder dergleichen. Vorteilhaft setzt man auch noch Amylasen und Lipasen zu bzw. wählt Enzympräparate, die alle drei genannten Enzyme enthalten. Es können auch geeignete Aktivatorren für die Enzyme sowie Schutzkolloide zugegeben werden.

Von trockenen Peroxyden oder Peroxydderivaten kommt in Betracht Anlagerungsverbindungen des Wasserstoffperoxyds, zum Beispiel an Harstoff, Natriumpercabonat, Natriumperborat, Natriumpreroxyd und dergleichen.

Es war überraschend, dass diese verschiedenen Stoffe sich nicht gegenseitig stören. Das neue Mittel zeigt sogar eine besonders gute Wirkung, die vielleicht darauf beruht, dass die Enzyme den Angriff auf die hochmolekularen Bestandteile des Schmutzes, zum Beispiel Eiweißstoffe, einleiten, während die sauerstoffabgebenden Mittel die Abbaustoffe, zum Beispiel Eiweißhydrolysate, rasch bis zur Löslichkeit oxidieren.

Beispiel:

Man mischt 64 Teile Natriumpercarbonat mit 32 Teilen wasserfreiem Natriumcarbonat und 4 Teilen eines Pankreastryptasepräparates durch Einlegen in eine wässrige Lösung aus der Mischung.

Die trockene Mischung hält sich besonders bei Abwesenheit von äußeren Einflüssen, z. B. Luftfeuchtigkeit, lange Zeit unverändert. Auch bei stundenlangem Erhitzen auf 50-55° C nimmt die Wirksamkeit kaum ab.

Gruß Marga

Guten Tag zusammen,

Abschrift und Bearbeitung

Quelle: germandocsinrussia

Ausgelegt: 09.10.41

Titel : Insektenvertilgungsmittel

Patentanspruch:

Verwendung einer Mischung von Süßstoff mit Senfmehl oder Senföl, Kälbermagenlab und Nitrobenzol in flüssiger, pulveriger oder fester Form zur Insektenvertilgung.

Beschreibung:

Die Erfindung bezieht sich auf ein Insektenvertilgungsmittel.

Es sind bereits Insektenvertilgungsmittel bekannt geworden, bei denen Süßstoffe als Köder und Senfmehl oder Senföl, sowie Nitrobenzol als Betäubungsmittel und Tötungs-Bestandteile beigefügt sind.Durch die bekannten Insektenvertilgungsmittel mit den stark wirkenden Giften ist es aber möglich, dass auch andere nützliche Tiere, angelockt durch den Süßstoff, gefährdet werden.

Um dies zu verhindern und doch ein vorzüglich wirkendes Mittel zur Bekämpfung der Insekten zu schaffen, wird gemäß der Erfindung außer den an sich bekannten Bestandteilen, Süßstoff, Senfmehl oder Senföl und Nitrobenzol noch Kälbermagenlab hinzugefügt. Durch die Beimischung von Kälbermagenlab wird der milchartige von den Insekten und Raupen aufgenommene Blut- oder Lebensstoff zur Gerinnung gebracht, wodurch deren Leben abgetötet wird, da deren Blut im geronnenen Zustand sich aufblähend auswirkt.

Die Mischung als Extrakt bzw. Ausgangsmittel besteht zum Beispiel aus 90 Teilen Zucker oder sonstigen Füllstoff als Anlockmittel, 2 Teilen Nitrobenzol, 2 Teilen Senfmehl oder Senföl und 6 Teilen Kälbermagenlab.

Die Ausgangsmischung (Extrakt) in fünfzigfacher Verdünnung d. i. 50 Teile Wasser mit einem Teil der Mischung tötet alle Insekten und Raupen auch deren Gespinnsten und Blutläuse aller Art. In zwanzigfacher Verdünnung werden schon Heuschrecken, Schnecken, Wespen und der Sauerwurm am Weinstock getötet. Bei zehn- bis fünfzehnfacher Verdünnung können schon Fliegen, Mücken, Bremsen, Wanzen, Schildläuse getötet werden. In siebenfacher Verdünnung können Ameisen, Erdflöhe und sogar größere Käfer getötet werden.

Das Vertilgungsmittel kann in flüssiger, pulverförmiger oder fester Form verwendet werden. Daher ist es auch möglich diese an sich in der Mischung gleichbleibenden Mittel, beispielsweise in flüssiger Form mit mehr Wasser, bzw. In pulverförmiger und fester Form mit einem Streckungsmittel mehr oder weniger zu verdünnen, sodass die Wirkung auf die verschiedensten Insektenarten eingestellt werden kann.

Bei Verwendung solcherart zusammengesetzter Vertilgungsmittel werden die Insekten durch den Süßstoff angelockt und beim Fressen desselben werden auch die anderen Bestandteile mit vertilgt. Dabei tritt infolge des Zusatzes von Senfmehl oder Senföl und Kälbermagenlab eine Blähung bzw. Blähwirkung auf, welche die Insekten allein schon töten würde. Um aber die Vertilgung der Insekten noch mehr zu beschleunigen, ist noch ein geringer Zusatz von Nitrobenzol dem Mittel beigemengt.

Gruß Marga

Guten Tag zusammen,

Abschrift und Bearbeitung

Quelle: germandocsinrussia

Ausgelegt: 06.06.1940

Titel : Herstellung grüner Körperfarben

Patentanspruch: Verfahren zur Herstellung grüner Körperfarben, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf bekannte Weise hergestelltes gelbes Eisenoxydhydraht in wässriger Suspension bei erhöhter Temperatur mit wasserlöslichen Ferrosalzen und Alkalien verrührt, filtriert, getrocknet und gemahlen wird.

Beschreibung: Grüne Körperfarben auf der Grundlage des Eisens sind als natürliche Grünerden bekannt. Diese grünen Erden sind jedoch sehr farbschwach und deshalb in ihrer Bedeutung als direkter Anstrichstoff zurückgegangen. Künstliche grüne Eisenoxyde sind zwar in Form grüner Gläser wohl bekannt, doch haben diese nur Bedeutung als Schmelzfarben. Es wurde nun ein Verfahren zur Herstellung grüner Körperfarben gefunden, die sich durch hohe Lichtechtheit und Farbkraft auszeichnen und sich wie andere Eisenoxydfarben als Anstrichstoff vorzüglich eignen. Gegenüber Gemischfarben, die beispielsweise durch Mischen von gelben und schwarzen Farben hergestellt werden, zeichnen sich diese Grüne dadurch aus, dass sie sich in Bindemitteln nicht entmischen, sodass verschiedene Nachteile bei der Verwendung dieser Anstrichstoffe vermieden werden.

Das neue Verfahren besteht darin, dass ein auf bekannte Weise hergestelltes gelbes Eisenoxydhydraht in wässriger Suspension durch Behandeln mit wasserlöslichen Ferrosalzen und Alkalien bei erhöhter Temperatur in einen farbkräftigen, beständigen, grünen Anstrichstoff umgewandelt wird.

Das als Ausgangsstoff verwendete gelbe Eisenoxydhydraht kann nach den verschiedenen bekannten Verfahren hergestellt sein. Als alkalischer Zusatz kommt in erster Linie gelöschter Kalk in Betracht, doch kann dieser auch durch andere Alkalien, wie Soda, Kreide und dergleichen ersetzt werden. Als Ferrosalze kommen vorwiegend Chloride oder Sulfate in Frage.

Beispiel: 100 kg gelbes Eisenoxydhydraht werden in 1500 Litern Wasser suspendiert, auf 80° erwärmt und mit 50 kg Eisenvitreol, gelöst in 150 Litern Wasser, versetzt. Danach werden 20 kg Soda, gelöst in 150 Litern Wasser, zugegeben. Es wird noch eine Stunde lang gerührt, dann der erhaltene grüne Farbstoff durch Auswaschen von Salzen befreit, bei 100° getrocknet und zum Schluss gemahlen. Ausbeute: 115 kg einer lichtechten grünen Körperfarbe mit hoher Farbkraft.

Gruß Marga